Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1. 1. Verkauf und Lieferung erfolgen – vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen - ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen der A&O Oberflächentechnik GmbH. Unsere AGB können Sie jederzeit auch unter www.auo-oberflaechentechnik.de einsehen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, finden unseren AGB entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen anderer Kunden/Vertragspartner keine Anwendung. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn A&O Oberflächentechnik GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos ausführt.

   2. Der Kunde ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und dieser AGB, wenn er als natürliche Person ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und dieser AGB, wenn er als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. "Kunden" im Sinne dieser Bestimmung können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

2. Registrierung auf www.oberflaechentechnik.de

2. 1. Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten sind Sie für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Sie sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons "Kostenlos registrieren" oder "Registrieren".

   2. Sie sind für Inhalte, die Sie in hierfür zugänglichen Bereichen einstellen, alleine verantwortlich (z.B. in Blogs). Diese dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Ein Anspruch auf Speicherung oder die Veröffentlichung Ihrer eingestellten Inhalte, wie zum Beispiel Produktbewertungen, besteht nicht.

   3. Wir sind nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen und nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.

3. Vertragsschluss

3. 1. Sämtliche Darstellungen unserer Produkte, Waren und Dienstleistungen auf unserer Webseite stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines entsprechenden Angebots zum Abschluß eines Kauf- oder Dienstvertrags.

   2. Durch Anklicken des Bestellbuttons „jetzt kaufen“ oder durch elektronische Zusendung Ihrer Bestellung unter Angabe Ihrer Daten geben Sie einen verbindliches Angebot (Bestellung) für die im Warenkorb enthaltenen Produkte, Waren und Dienstleistungen ab. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit Versendung unserer gesondert per E-Mail erfolgenden Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der bestellten Ware ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung zustande.

4. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Kunden-Bestellung spezifizierten und der Bestellung und/oder Auftragsbestätigung genannten Produkte, Waren und Dienstleistungen zu den genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer bleiben vorbehalten.

5. Preise und Versandkosten

5. 1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung die in unserem Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Gesamtpreise sind sowohl als Nettopreise (ausschließlich Verpackung und Transport rein netto, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer) – für Kunden, die sich als Verbraucher einloggen - als auch als Bruttopreise (enthalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Umsatzsteuer (ausschließlich Verpackung und Transport) – für Kunden, die sich als Unternehmer eingeloggen.

   2. Wir bieten für bestimmte Lieferungen eine Expresslieferung an. Ob diese Option für Ihre jeweilige Bestellung angeboten wird, können Sie während des Bestellprozesses sehen. Die Kosten für die Expresslieferung betragen ab 5,90 EUR (je nach Gewicht und Versandort).

6. Zahlungsbedingungen

6. 1. Grundsätzlich bieten wir die Zahlarten Vorkasse und Paypal an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.

   2. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhält.

   3. Bitte beachten Sie, dass wir bei Zahlungen von Konten außerhalb der Europäischen Union keine Kosten einer Geld-Transaktion übernehmen.

7. Zahlungsverzug

Befindet sich der Kunde gemäß § 286 BGB in Zahlungsverzug, so behalten wir uns die Erhebung einer pauschalen Mahngebühr von 5,00 € pro nicht verzugsbegründender Mahnung vor. Dem Schuldner wird der Nachweis gestattet, dass ein niedrigerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.

8. Warenverfügbarkeit

Falls das bestellte Produkt, Ware oder Dienstleistung derzeit nicht verfügbar ist, teilen wir Ihnen das unverzüglich – unter Angabe der erwarteten Lieferzeit – mit. Ebenso teilen wir Ihnen mit, falls das bestellte Produkt, Ware oder Dienstleistung überhaupt nicht mehr verfügbar ist.

9. Lieferverpflichtung/Deckungsgeschäft

9. 1. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Sollten wir wir ohne eigenes Verschulden selbst nicht beliefert werden, obwohl ein ordnungsgemäßes kongruentes Deckungsgeschäft mit einem unserer Lieferanten erfolgt ist, so werden wir von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Hierbei werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Ihnen im Falle des Rücktritts bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

   2. Sollte ein Teil der Bestellung nicht lieferbar sein, weil wir ohne eigenes Verschulden trotz eines ordnungsgemäßen kongruenten Deckungsgeschäfts (s. 6.1) selbst nicht rechtzeitig beliefert wurden, so werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung von Transportkostenpauschalen nachgeliefert, soweit Teillieferungen für Sie zumutbar sind. Unsere Lieferzeiten können sich verlängern bei höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, behördlichen Eingriffen, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldeter Transportengpässe und Betriebsbehinderungen (Feuer, Wasser, Maschinenschäden) sowie aller sonstigen Behinderungen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir Ihnen unverzüglich mitteilen, soweit sie uns bekannt werden.

   3. Wird der Versand durch Umstände verzögert, die der Kunde zu vertreten hat, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung bei A&O entstandenen Kosten, mindestens jedoch 1⁄2 % des Rechnungsbetrages für jeden Monat berechnet. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

   4. Wenn Ihre Zahlung trotz erneuter Zahlungsaufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, behalten wir uns vor vom Vertrag zurückzutreten. Durch den Rücktritt vom Vertrag wird Ihre Bestellung gegenstandslos und wir werden von der Verpflichtung zur Leistung frei. Eine Reservierung des bestellten Artikels bei Vorkasse erfolgt daher längstens für 7 Kalendertage.

10. Lieferung

10. 1. Die Lieferzeit beträgt [1-3, 3-5, 5-10 oder 10-14] Werktage nach Geldeingang. Der Samstag gilt insoweit nicht als Werktag. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir Sie auf der jeweiligen Produktseite hin.

    2. Die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) und Zahlung per Paypal erfolgt spätestens [x] Tage nach Geldeingang.]

    3. Expressversand [Ihre Bedingungen+Voraussetzungen?]

    4. Unser Lieferpartner sind DPD und [Exakte Fa-Bezeichnung].

11. Gefahrübergang

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe des Produkts oder der Ware auf den Käufer über - beim Versendungskauf hingegen bereits mit der Auslieferung des Produkts oder der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt.

12. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt das Produkt oder die Ware unser Eigentum.

13. Haftung

13. 1. Für jegliche vertragliche oder außervertragliche Pflichtverletzungen – soweit sie sich nicht auf wesentliche Vertragspflichten beziehen – haften wir nur dann auf Schadensersatz, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist unsere Ersatzpflicht für Sachschäden und daraus resultierende weitere Vermögensschäden auf einen Betrag in Höhe der derzeitigen Deckungssumme unserer Produkthaftpflichtversicherung oder sonstigen Haftpflichtversicherung beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.

    2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich unsere Haftung auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

    3. Wir haften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dabei ist unbeachtlich, ob der Schaden durch unser Verschulden entstanden ist oder durch eine fahrlässige/vorsätzliche Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen.

    4. Jegliche Rechtsansprüche, ausgenommen Personenschäden, verjähren innerhalb von 12 Monaten, soweit nicht eine kürzere gesetzliche Verjährung gilt.

14. Gewährleistung

14. 1. Für alle Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

    2. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Transportschäden aufweisen, so möge der Kunde dies möglichst umgehend bei uns reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings auf Ihre gesetzlichen Ansprüche – insbesondere auf Ihre Gewährleistungsrechte – keine Auswirkung. Sie helfen uns aber damit, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer und/oder der Transportversicherung geltend machen zu können. Handeln Sie als Kaufmann gemäß § 1 HGB so gilt für Sie die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB.

    3. Die Gewährleistung für als generalüberholte und/oder Vorführware gekennzeichnete gebrauchte Ware beträgt 12 Monate. Diese Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Kunden. Diese (kürzere) Gewährleistungsfrist von 12 Monaten gilt nicht bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie im Falle von Arglist und im Falle schuldhafter Verletzungen an Leben, Körper oder Gesundheit. Ebenso gilt diese (kürzere) Gewährleistungsfrist von 12 Monaten nicht bei einer übernommenen Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie sowie im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.

    4. Soweit wir im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauschen, gilt als vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware in dem Zeitpunkt vom Kunden auf uns übergeht, in dem wir die Ware im Zuge der Rücksendung erhalten. Umgekehrt geht das Eigentum an der auszutauschenden Ware in dem Zeitpunkt von uns auf den Kunden über, in dem der Kunde die Austauschlieferung erhält.

15. Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist unser Firmensitz in 74722 Buchen.

16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sprache

16. 1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf. Gegenüber Verbrauchern gilt vorstehende Klausel nur insoweit, als ihm nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

    2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Kunden ist Buchen (Amtsgericht) oder Mosbach (Landgericht). Wir sind auch berechtigt, bei dem Gericht zu klagen, das für den Sitz des Kunden zuständig wäre. Vorstehende Klauseln gelten nicht, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.

    3. Vertragssprache ist Deutsch.

17. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir sind berechtigt, diese AGB gegenüber Unternehmer-Kunden einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Unternehmer-Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Unternehmer-Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schriftform widerspricht.

18. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

19. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher – Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – der Fa. A&O Oberflächentechnik GmbH, Scheringer Straße 7, 74722 Buchen, Telefon: +49 (0) 6287 / 2929809, Telefax: +49 (0) 6287 / 2929927, eMail: kontakt@auo-oberflaechentechnik.de - mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.auo-oberflaechentechnik.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.“

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Falle werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns - A&O Oberflächentechnik GmbH, Scheringer Straße 7, 74722 Buchen - zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An: A&O Oberflächentechnik GmbH, Scheringer Str. 7, 74722 Buchen, Telefax: +49 (0) 6287 / 2929927, eMail: kontakt@auo-oberflaechentechnik.de

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*) / erhalten am (*)

• Name des/der Verbraucher(s)

• Anschrift des/der Verbraucher(s)

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.